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Suchergebnisse für 'Registered design'

Neues Designgesetz in Deutschland

Im Jahr 2014 wurde die Fassung des neuen Designgesetzes bekannt gemacht. Während bis dahin sowohl in Deutschland als auch bei EU-weit geltenden Gemeinschaftsgeschmacksmustern von „Geschmacksmuster“ gesprochen wurde ...

Gesetzliche Neuregelungen in Kraft getreten.

In Deutschland sind zum 01. Januar 2014 Änderungen am Geschmacksmustergesetz in Kraft getreten.

Vorteil von deutschen Marken und eingetragenen Designs gegenüber Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern

Der BGH hat in seinem Urteil vom 9. November 2017 „Parfummarken“ unter Bezugnahme auf das Urteil des EuGH „Nintendo / Big-Ben“...

Einladung

Herr Bolko Rachow wird am 19. April 2012 einen Vortrag halten über "Design- und Rechtsschutz - Kunst oder Gebrauchsgegenstand?"

Wettbewerbsrechtlicher Schutz eines Gastronomie-Konzeptes

Viele Unternehmen sichern ihre technischen Erfindungen über Patente, ihre Produkte über Marken und die äußere Form der Produkte über Designs ab

Brexit und EU-Marken und EU-Designs

Großbritannien ist zum 31. Januar 2020 aus der EU ausgetreten und gemäß dem Austrittsabkommen gilt ein Übergangszeitraum vom 1. Februar 2020 bis zum 31. Dezember 2020. In dieser Zeit gelten auch die Unionsschutzrechte in Großbritannien weiter.

Lehraufträge und Seminare

In eigener Sache können wir berichten, dass die Anwälte unserer Kanzlei auch dieses Jahr mehrere Lehraufträge an Universitäten und Fachhochschulen haben und zahlreiche Seminare halten.

Nicht eingetragenes Geschmacksmuster

Neben der EU-Marke gibt es auch das EU-Geschmacksmuster, das neue und eigenartige Erscheinungen technischer Gegenstände EU-weit schützt.

Jahresbericht des Europäischen Patentamtes und des Deutschen Patent- und Markenamtes

Das Europäische Patentamt verzeichnet für das Jahr 2013 einen neuen Anmelderekord mit insgesamt 265.000 Anmeldungen

Werbung mit Schutzrechten

Schutzrechte stellen einen erheblichen Werbefaktor dar

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