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Suchergebnisse für 'Patente'

Stand des Einheitspatents

Wie bereits mehrfach berichtet wird das europäische Patent mit einheitlicher Wirkung eingeführt. Hierzu hatten wir auch in der Vergangenheit schon informiert und verweisen insofern auf unsere Webseite ...

Einladung zum 16. OPMF zum Patentrecht im Mai 2017

Gemeinsam mit der Handwerkskammer Oldenburg und der Industrie- und Handelskammer Oldenburg laden wir Sie zum 16. Oldenburger Patent- und Markenforum ein.

Start des einheitlichen Patentgerichts noch im Jahr 2017?

Es ist seit längerem die Schaffung eines europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung in der politischen Diskussion

Apple-iPhone und das deutsche Gebrauchsmuster

Vom US-Patentamt ist für Apple das US-Patent US 7,479,949 erteilt worden.

Weiterbehandlung von Patent- und Markenanmeldungen

Am 01. Januar 2005 treten ein neuer § 123a des Patentgesetzes und ein neuer § 91a des Markengesetzes in Kraft.

CORONA und der gewerbliche Rechtsschutz

Das Corona-Virus betrifft alle Wirtschaftsbereiche in Deutschland, damit auch den gewerblichen Rechtsschutz. Zum einen werden durch die Stilllegung von Universitäten, Geschäften und anderen Institutionen die aktuellen Anmeldeaktivitäten gebremst, zum anderen bietet die eingetretene Krise aufgrund verstärkter Homearbeit und Zeit zum Nachdenken möglicherweise Wege zu neuen Ideen.

Einheitliches europäisches Patent - Fortsetzung

Das einheitliche europäische Patent soll im Jahr 2015 in Kraft treten.

Deutsches und/oder europäisches Patent?

Das europäische Patentsystem ist in den vergangenen Jahren durch die Aufnahme weiterer Länder und dem Londoner Abkommen mit dem Verzicht auf Übersetzungserfordernisse nach Erteilung des Patentes zunehmend attraktiver geworden.

Aktueller Stand bei der Patentierung von Software

Die Rechtsprechung zu Software-Patenten hat sich in den letzten Jahren gefestigt.

EU-Patent und EU-Patentgericht

Die Diskussionen über ein einheitliches EU-Patent dauern nun schon seit 40 Jahren an.

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