Auch in Zeiten der Corona-Krise stehen wir Ihnen für telefonische Beratungen, Videokonferenzen oder nach Absprache auch für Einzelgespräche gerne zur Verfügung.
Am 01. Januar 2005 treten ein neuer § 123a des Patentgesetzes und ein neuer § 91a des Markengesetzes in Kraft.
Zu der im Januar 2019 eingetretenen Novellierung des Markengesetzes hatten wir bereits einmal berichtet
Kann die Benutzung des Familiennamens wegen einer bestehenden älteren Marke oder eines Firmenrechtes untersagt werden?
Marken sind seit über 100 Jahren bewährte Kennzeichen für Waren und/oder Dienstleistungen
Am 1. September 2008 ist ein Durchsetzungsgesetz in Kraft getreten, das der Umsetzung einer europäischen Enforcement-Richtlinie dient.
Im Gesetzgebungsverfahren wird gegenwärtig ein Patentrechtsvereinfachungsgesetz behandelt.
Thema der ersten Veranstaltung ist das Arbeitnehmererfindergesetz.
Vom Bundestag ist am 27. Juni 2013 das Patentnovellierungsgesetz beschlossen worden.
In Deutschland sind zum 01. Januar 2014 Änderungen am Geschmacksmustergesetz in Kraft getreten.
Trotz entsprechender Wünsche der Industrie ist das Arbeitnehmererfindungsgesetz nicht geändert worden, insbesondere nicht abgeschafft worden.