Auch in Zeiten der Corona-Krise stehen wir Ihnen für telefonische Beratungen, Videokonferenzen oder nach Absprache auch für Einzelgespräche gerne zur Verfügung.
Die Anzahl von Schutzrechtsanmeldungen in China ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen.
Das Europäische Patentamt verzeichnet für das Jahr 2013 einen neuen Anmelderekord mit insgesamt 265.000 Anmeldungen
Vom US-Patentamt ist für Apple das US-Patent US 7,479,949 erteilt worden.
Entscheidung G 1/15 der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes
Schutzrechte stellen einen erheblichen Werbefaktor dar
Gemeinsam mit der Handwerkskammer Oldenburg und der Industrie- und Handelskammer Oldenburg laden wir Sie zum 16. Oldenburger Patent- und Markenforum ein.
Nach der bisherigen Rechtsprechung des BGH war bei Werken der angewandten Kunst, soweit diese einem Geschmacksmusterschutz zugänglich waren, höhere Anforderungen an die Gestaltungshöhe zu stellen als bei Werken der zweckfreien Kunst.
Die Bedeutung von China als weltweit bedeutender Produktionsstandort hat sich in den letzten Jahren weiter manifestiert.
Mit dem Urheberrecht werden Werke der Kunst, insbesondere Fotografien, Gemälde, Skulpturen und andere Werke der Bildenden Kunst geschützt.