WICHTIG:

Auch in Zeiten der Corona-Krise stehen wir Ihnen für telefonische Beratungen, Videokonferenzen oder nach Absprache auch für Einzelgespräche gerne zur Verfügung.

Suchergebnisse für 'Einheitspatent'

Einheitspatent und Brexit

Bis vor einiger Zeit war die Ratifizierung des Abkommens über ein einheitliches Patentgericht im Jahr 2017 erwartet worden, ...

Stand des Einheitspatents

Wie bereits mehrfach berichtet wird das europäische Patent mit einheitlicher Wirkung eingeführt. Hierzu hatten wir auch in der Vergangenheit schon informiert und verweisen insofern auf unsere Webseite ...

Einladung zum 16. OPMF zum Patentrecht im Mai 2017

Gemeinsam mit der Handwerkskammer Oldenburg und der Industrie- und Handelskammer Oldenburg laden wir Sie zum 16. Oldenburger Patent- und Markenforum ein.

Update zum Einheitspatent

Zwischenzeitlich hat jetzt auch Estland das Übereinkommen über das einheitliche Patentgericht unterzeichnet

Einheitspatent und einheitliches Patentgericht

Die Verordnungen zum Einheitspatent werden zusammen mit dem Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ) in Kraft treten.

Kommt das Einheitspatent 2019?

Das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) und damit auch das europäische Patent mit einheitlicher Wirkung treten in Kraft...

EU-Patent vom Bundesverfassungsgericht (vorläufig) gestoppt

Nachdem es bereits eine EU-Marke und ein EU-Design gibt, die beide vom Europäischen Amt für geistiges Eigentum in Alicante verwaltet werden, sollte auch ein EU-weit geltendes, einheitliches und insgesamt günstigeres (im Vergleich zu einer Mehrzahl nationaler Patente) EU-Patent geschaffen werden.

EU-Patent und EU-Patentgericht

Die Diskussionen über ein einheitliches EU-Patent dauern nun schon seit 40 Jahren an.

Jahresbericht des Europäischen Patentamtes und des Deutschen Patent- und Markenamtes

Das Europäische Patentamt verzeichnet für das Jahr 2013 einen neuen Anmelderekord mit insgesamt 265.000 Anmeldungen

Darstellung