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Suchergebnisse für 'Designgesetz'

Neues Designgesetz in Deutschland

Im Jahr 2014 wurde die Fassung des neuen Designgesetzes bekannt gemacht. Während bis dahin sowohl in Deutschland als auch bei EU-weit geltenden Gemeinschaftsgeschmacksmustern von „Geschmacksmuster“ gesprochen wurde ...

Neuerungen im Deutschen Patent- und Markenamt

Vom Bundestag ist am 27. Juni 2013 das Patentnovellierungsgesetz beschlossen worden.

CORONA und der gewerbliche Rechtsschutz

Das Corona-Virus betrifft alle Wirtschaftsbereiche in Deutschland, damit auch den gewerblichen Rechtsschutz. Zum einen werden durch die Stilllegung von Universitäten, Geschäften und anderen Institutionen die aktuellen Anmeldeaktivitäten gebremst, zum anderen bietet die eingetretene Krise aufgrund verstärkter Homearbeit und Zeit zum Nachdenken möglicherweise Wege zu neuen Ideen.

Gesetzliche Neuregelungen in Kraft getreten.

In Deutschland sind zum 01. Januar 2014 Änderungen am Geschmacksmustergesetz in Kraft getreten.

Hummel vs. Hummels - Ein anderes Paar Schuhe?

Kann die Benutzung des Familiennamens wegen einer bestehenden älteren Marke oder eines Firmenrechtes untersagt werden?

Gesetzesänderungen in Deutschland

Am 1. September 2008 ist ein Durchsetzungsgesetz in Kraft getreten, das der Umsetzung einer europäischen Enforcement-Richtlinie dient.

Einladung zum 14. OPMF zum Designrecht im Mai 2016

Gemeinsam mit der Handwerkskammer Oldenburg und der Industrie- und Handelskammer Oldenburg laden wir Sie zum 14. Oldenburger Patent- und Markenforum ein

Vorteil von deutschen Marken und eingetragenen Designs gegenüber Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern

Der BGH hat in seinem Urteil vom 9. November 2017 „Parfummarken“ unter Bezugnahme auf das Urteil des EuGH „Nintendo / Big-Ben“...

Patentrechtsvereinfachungsgesetz

Im Gesetzgebungsverfahren wird gegenwärtig ein Patentrechtsvereinfachungsgesetz behandelt.

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